Herzlich willkommen bei der CDU-Ruhr!
Stellten den Koalitionsvertrag vor: Roland Mitschke, Oliver Wittke, Frank Baranowski und Martina Schmück-Glock (v.l.n.r.)
Gemeinsame Verantwortung, gemeinsamer Gestaltungswille
Die Gespräche zwischen SPD und CDU über eine Zusammenarbeit beim Regionalverband Ruhr (RVR) sind abgeschlossen. Die zwei Parteien haben sich auf eine Zusammenarbeit für die 14. Wahlperiode im Ruhrparlament verständigt.In mehreren Verhandlungsrunden seit den Kommunalwahlen am 13. September haben VertreterInnen von SPD und CDU die Inhalte einer Koalitionsvereinbarung erarbeitet. Die zwei Parteien wollen sich auf eine Zusammenarbeit verständigen, um den RVR als regionale Klammer und die Kooperation in der Metropole Ruhr zu stärken.
Spitzenkandidat der CDU Ruhr wirbt für die erste Direktwahl des Ruhrparlaments
Zu einer lockeren Gesprächsrunde hat sich der Spitzenkandidat der CDU Ruhr, Prof. Dr. Hans-Peter Noll, jüngst mit interessierten, jungen Menschen im Bochumer Westpark getroffen.
Bei dem Austausch stand vor allem die erste Direktwahl des Ruhrparlaments im Vordergrund. „Natürlich hat jeder von uns seine Heimatstadt und den Ortsteil, aus dem er kommt und in dem er sich zuhause fühlt. Aber am Ende sind wir im Ruhrgebiet eine Region, einer der größten Ballungsräume Europas und haben trotzdem eine Identität. Wir müssen die Stärke unserer Region nutzen. Die erste direkte Wahl des Ruhrparlaments ist auch hierfür ein guter Anfang,“ so Noll in seiner Begrüßung.
Noll-Tour durch die Metropole Ruhr
13 Termine hat der Spitzenkandidat der CDU Ruhr für die RVR Wahl Prof. Dr. Hans-Peter Noll zwischen dem 10. und 14. August in fast allen Kreisen und kreisfreien Städten des Ruhrgebiets und im Kreis Wesel wahrgenommen.
RVR Wahlen
Hans-Peter Noll ist der Spitzenkandidat der CDU für das Ruhrparlament. Der prominente Ruhrgebietsexperte aus Herne wurde am Freitagabend in Essen auf der Veretreterversammlung der CDU Ruhr und der CDU Wesel mit einem starken Ergebnis von 98 Prozent der abgegebenen Stimmen auf Platz 1 der Bewerberliste gewählt.
Roland Mitschke, Vorsitzender der CDU-Fraktion im RVR
16.06.2020
Stefan Kuczera neuer Dezernent CDU zur Personalentscheidung beim Regionalverband Ruhr
„Meine Fraktionskolleginnen und Fraktionskollegen haben ihr Wort gehalten, sind dem Wahlvorschlag gefolgt und haben maßgeblich dazu beigetragen, dass Stefan Kuczera neuer Planungsdezernent des Regionalverbandes Ruhr (RVR) ist“, erklärt CDU-Fraktionsvorsitzender Roland Mitschke anerkennend.Für den Regionalplan Ruhr wird Stefan Kuczera zunächst nicht die Verantwortung übernehmen. Zwar halte man Kuczera für qualifiziert den Planungsbereich des Verbandes zu leiten, jedoch hätten die vergangenen Wochen gezeigt, dass die Verantwortung für den Regionalplan Ruhr bei der Verbandschefin gut aufgehoben sei.
„Der RVR hat in den letzten Monaten viel Vertrauen wiederaufbauen müssen und tut es noch. In der gegenwärtigen Phase der Erarbeitung und Aufstellung des Regionalplans Ruhr halten wir es für zwingend geboten, dass die Regionaldirektorin die staatliche Regionalplanung hauptverantwortlich führt. Wie es im Übrigen gesetzlich auch vorgesehen ist“, so Roland Mitschke.
„Die teils heftigen Diskussionen der letzten Monate – im Zusammenhang mit der zeitlichen Verzögerung des Regionalplans Ruhr und der damit einhergehenden Abwahl des ehemaligen RVR-Planungsdezernenten Martin Tönnes (Grüne) – haben in unserer Fraktion deutliche Spuren hinterlassen“, erläutert Mitschke. Zwar lag verabredungsgemäß das Vorschlagsrecht beim grünen Koalitionspartner, jedoch wurde gerade um Weihnachten herum mit ständigen öffentlichen Verbalattacken gegen die CDU aus Reihen der Grünen viel Porzellan zerbrochen.
„Die Grünen haben es der CDU-Fraktions- und Parteispitze nicht leicht gemacht für ihr Vorschlagsrecht zur Besetzung der Stelle innerhalb der CDU zu werben. Umso höher ist es meinen Kolleginnen und Kollegen aus der CDU-Fraktion nun anzurechnen, dass sie Wort gehalten haben“, Mitschke abschließend.
Die Koalitionsfraktionen aus CDU, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen haben sich darauf verständigt, dass bis zur Aufstellung des Regionalplans Ruhr die Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel die zentrale Aufgabe im Planungsbereich des Verbandes hauptverantwortlich managt. Wie lange genau kann heute noch niemand sagen. „Definitiv über die erste Direktwahl des Ruhrparlaments am 13. September 2020 hinaus für einen heute nicht absehbaren Zeitraum“, so Mitschke.
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